Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG. Sie gelten für alle, zwischen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG und seinen Vertragspartnern/Kunden betreffend jedwede Projekte und Produkte, die Lieferung von „Software as a Service“ oder anderen digitale Dienstleistungen geschlossenen Verträge, sowie für Vereinbarungen zur Bereitstellung und Nutzung des Web-Portals „ENERGY MONITOR“ sowie des „CHARGE POINT OPERATOR“.

1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, soweit die Parteien im Einzelfall eine hiervon abweichende Regelung getroffen haben.

1.3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB.

2. Angebote
2.1. Alle Angebote der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Bestellungen oder Aufträge kann die Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG innerhalb von 14 Tagen nach Zugang Annehmen. Der Auftrag wird für die Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG verbindlich (Vertragsabschluss) mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Beginn der Auftragsausführung durch Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG.

2.2. Es gelten die in den Angeboten der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG genannten Preise und der dort aufgeführte Liefer- und Leistungsumfang.

2.3. Angaben der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sowie die entsprechenden Darstellungen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG zu diesen vorgenannten Angaben sind nur annähernd maßgeblich, soweit sie nicht von Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG schriftlich als verbindlich bezeichnet und/oder soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung der mitgeteilten Angaben voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die auf Grund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen oder Bestandteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

2.4. Von Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur als annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist.

3. Zahlungsbedingungen
3.1. Alle Rechnungsbeträge und Preisangaben verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG ist zu Teilleistungen berechtigt und kann Teilleistungen in Rechnung stellen.

3.3. Forderungen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.

3.4. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers/Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird. Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung gegen Forderungen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG kann nur ausgeübt werden, soweit dies aufgrund anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgt.

4. Eigentumsvorbehalt
Von Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG gelieferte Gegenstände und Unterlagen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG gegen den Kunden aus dem Auftrag Eigentum der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG, soweit nicht aus gesetzlichen Gründen ein Eigentumsübergang an den Kunden stattfindet. Dieser Eigentumsvorbehalt gilt darüber hinaus auch für alle sonstigen Forderungen, die der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG bis zum Ausgleich aller Verbindlichkeiten aus ihrer Geschäftsverbindung mit dem Kunden gegen diesen zustehen. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG ist berechtigt, dem Kunden Eigentum an gelieferten Gegenständen zu verschaffen und eine Abschlagszahlung für die Lieferung der übereigneten Gegenstände zu verlangen.

5. Gewährleistung
5.1. Ist eine von der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG erbrachte Leistung mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG mindern. Weitere Gewährleistungsrechte stehen dem Kunden nicht zu; eine gesetzliche Haftung der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG bleibt im Rahmen der vertraglichen Regelugen der Ziff. 6 davon unberührt.

5.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, es sei denn, Gegenstand des Vertrages ist ein Bauwerk oder ein Werk, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht. Ein offensichtlicher Mangel kann nur innerhalb von zwei Wochen ab Beginn der Gewährleistungsfrist gerügt werden. Offensichtlich ist ein Mangel, der einem nicht fachkundigen Kunden ohne nähere Untersuchung der erbrachten Leistungen auffällt. Die Anzeige eines Mangels ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.

5.3. Mängelansprüche bestehen nicht, soweit der Fehler zurückzuführen ist auf eine Verletzung von Bedienungs-, Einlagerungs-, Wartungs- oder Einbauvorschriften, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung durch den Kunden oder natürlichen Verschleiß. Das Gleiche gilt, soweit Produkte der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG vom Kunden oder ihm beauftragten Dritten fehlerhaft montiert, nachlässig behandelt oder über den Rahmen des Üblichen beansprucht werden oder Störungen auf ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mechanische, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse zurückzuführen sind.

6. Haftung
6.1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Auf Schadensersatz haftet Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, wie z. B. entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden sowie für Schäden, deren Entstehung bei Vertragsschluss typischerweise nicht vorhersehbar war, ist – außer im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Ein Ausschluss oder eine Beschränkung der Haftung der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG. Soweit die Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratungen nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

6.2. Im Falle eines schuldhaft verursachten Verzuges ist Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG nur zur Zahlung des gesetzlichen Verzugszinses verpflichtet, eine Haftung für weitergehende Verzugsschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

7. Kündigung
Verträge mit unbeschränkter Laufzeit können – vorbehaltlich Satz 2 – von jeder Partei mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalenderquartals gekündigt werden. Bei Verträgen mit beschränkter Laufzeit oder einer Mindestlaufzeit ist eine ordentliche Kündigung während der Vertragslaufzeit bzw. der Mindestlaufzeit ausgeschlossen. Das Recht zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung durch Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG liegt insbesondere vor, wenn nach Setzung und erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist, der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung für mehr als 14 Tage in Zahlungsverzug gerät oder wenn der Kunde gegen wesentliche Kundenobliegenheiten verstößt und den Verstoß nicht innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung abstellt.

8. Unterbeauftragung
Die Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG ist berechtigt, die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise durch von ihr beauftragte Dritte ausführen lassen.

9. Schutz des geistigen Eigentums
9.1. Soweit die im Rahmen der Auftragsdurchführung dem Kunden Unterlagen oder Dateien, insbesondere Pläne, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen, Informationen etc. zur Verfügung stellt oder zugänglich macht, verbleiben sämtliche Schutzrechte (z.B. Urheberrechte) daran ausschließlich bei der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG und die Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG räumt dem Kunden ein auf die Laufzeit des Vertragsverhältnis beschränktes Nutzungsrecht nur insoweit ein, als dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist.

9.2. Alle im Rahmen der Leistungserbringung durch die Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG erzielten urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Daten, gewerblichen Schutzrechte und schutzrechtsähnlichen Rechtspositionen an den vertraglich erbrachten Leistungen und an allen anderen schriftlichen, maschinenlesbaren und sonstigen im Rahmen der Leistungserbringung geschaffenen Arbeitsergebnisse bleiben Eigentum der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG.

10. Weitere Bestimmungen
10.1. Die Beziehungen zwischen Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG und dem Kunden ist München, wobei der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG berechtigt ist, den Kunden auch an dem für den Sitz des Kunden zuständigen Gerichts zu verklagen.

10.2. Mündliche Nebenabreden zum Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Soweit der Vertrag oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

11. Datenverarbeitungserlaubnis
11.1. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG ist berechtigt, alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen, den Kunden betreffenden Daten, im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften zu verarbeiten. Die Auftragsabwicklung erfolgt bei Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG im Wege der automatischen Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung seiner Daten, die der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt werden und die zur Auftragsabwicklung notwendig sind.

11.2 In anonymisierter Form dürfen die von der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG im Rahmen der Geschäftsbeziehung zum Kunden erhaltenen oder erhobenen den Kunden betreffenden nutzungsbezogenen Daten zu forschungs- und/oder gewerblichen Zwecken (z.B. einer Qualitätskontrolle oder der Weitereinwicklung von Diensten) von der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG selbst verwendet sowie an Dritte weitergegeben und von diesen entsprechend verwendet werden; ausdrücklich ausgenommen sind hiervon personenbezogene Daten.

Besondere Geschäftsbedingungen zu Software und softwarebasierten Dienstleistungen

1. Geltung
Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen Software und softwarebasierte Dienstleistungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern es sich um Software, Software as a Service oder andere digitale Dienstleistungen, insbesondere das Web-Portal ENERGY MONITOR und den CHARGE POINT OPERATOR handelt.

2. Vertragsgegenstand, Nutzungsumfang und Wartung
2.1. Der Vertragsgegenstand ist eine Software-as-a-Service-Leistung und beinhaltet entweder den ENERGY MONITOR (eine hochauflösende, echtzeitnahe Visualisierung der kundenseitig erfassten und übermittelten Daten zu Energieverbrauch sowie -erzeugung in einer einfachen, anwenderfreundlichen Web-Applikation) oder den Service des CHARGE POINT OPERATORS (eine detaillierte Darstellung des Betriebs von Ladeinfrastruktur inklusive Abrechnungsmodellen).

2.2. Gegen Zahlung eines Lizenzentgelts räumt Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG für die Dauer des Vertrages dem Kunden und von ihm genannten Nutzern ein einfaches, nicht übertragbares, nicht exklusives Nutzungsrecht ein. Die ordnungs- und sachgemäße Benutzung des ENERGY MONITOR, software-basierter Dienstleistung oder anderer Software ist Bedingung für die eingeräumten Nutzungsrechte. Das Risiko der  Nutzbarkeit zu wirtschaftlichen Zwecken des Kunden liegt beim Kunden. Die Nutzungsrechte werden unter der Bedingung der in der Zahlung vereinbarten Vergütung eingeräumt.

2.3. Befindet sich der Kunde im Verzug mit der Zahlung der Vergütung, so hat Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG das Recht, Maßnahmen zu ergreifen, die die Nutzung der Software oder der softwarebasierten Dienstleistung für die Dauer des Zahlungsverzuges zu unterbinden. Das Recht der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG zum Rücktritt vom Vertrage bleibt hiervon unberührt.

2.4. Dem Kunden ist es untersagt, eingeräumte Rechte an Dritte zu übertragen, den ENERGY MONITOR zu anderen als eigenen Zwecken zu nutzen, abgeleitete Werke zu erstellen oder ohne schriftliche Zustimmung der Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG abgeleitete Werke oder Dienstleistungen an Dritte zu veräußern.

2.5. Im Rahmen der Softwarewartung, der Veränderung eines Softwareprodukts nach dessen Auslieferung, um Fehler zu beheben, Performanz oder andere Attribute zu verbessern oder Anpassungen an die veränderte Umgebung vorzunehmen, behält sich Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG das Recht vor, Veränderungen begleitend oder unterstützend zur Softwarewartung durchführen.

2.6. Störungen der Systemverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden. Vor der Störungsmeldung hat der Kunde seinen Verantwortungsbereich zu überprüfen.

2.7. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG beseitigt Fehler und stellt im Rahmen dieser Softwarewartung den Betrieb in angemessener Frist wieder her. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um Störungen unverzüglich zu beseitigen oder auf die Beseitigung hinzuwirken. Die Softwarewartung erfolgt grundsätzlich von Montag bis Freitag 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr an Arbeitstagen in Deutschland, mit Ausnahme des 24.12. und des 31.12.

3. Gewährleistung
3.1. Die Software oder die softwarebasierte Dienstleistung ist im Sinne der herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung gültigen Beschreibung an den Kunden brauchbar, sofern die zur Verwendung der Software oder der softwarebasierten Dienstleistung erforderliche Systemkonfiguration und Browserinstallation vorhanden ist.

3.2. Sofern im Vertragsangebot die Bereitstellung von aktuellen und/oder richtigen Daten nicht ausdrücklich zugesagt wurde oder dies eine Hauptleistungspflicht darstellt, macht die Digital Energy Solutions GmbH keinerlei Zusage hinsichtlich der Richtigkeit oder Aktualität der durch die Dienste verfügbar gemachten Informationen. Der Kunde anerkennt und ist damit einverstanden, dass Computer und Telekommunikationssysteme nicht fehlerfrei sind und dass gelegentlich Ausfallzeiten vorkommen können. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG macht keinerlei Zusage dahin, dass die Dienste unterbrechungsfrei, zeitnah, sicher oder fehlerfrei sein werden. Im Falle eines von Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG zu vertretenden Verlustes von Daten oder Programmen haftet Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG dem Kunden nur bis zur Höhe des nachweislichen Wiederherstellungsaufwandes, der entsteht, wenn der Kunde regelmäßige Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

3.3. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG prüft seine Software regelmäßig auf virtuelle Angriffe durch Dritte, insbesondere auf Viren, Würmer oder Trojanische Pferde. Es ist dem Kunden bewusst, dass virtuelle Angriffe Dritter, technisch jedoch letztlich nicht verhindert werden können. Digital Energy Solutions GmbH & Co. KG haftet daher nicht für Störungen durch virtuelle Angriffe Dritter jeder Art, die auf den Systemen des Kunden auftreten sollten. Der Kunde ist verpflichtet, entsprechend dem Stand der Technik für den Schutz seiner Systeme vor virtuellen Angriffen durch Dritte, insbesondere durch Viren, Würmer, Trojanische Pferde, etc., Sorge zu tragen.